Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version 3.1
Zuletzt geändert: Dezember 2021

§1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche über die Internetseite oder Apps der ILT Deutschland GmbH, Sponholzstraße 40, 12159 Berlin, vertreten durch den Geschäftsführer Jakob Skogholm, Registergericht Charlottenburg, Registernummer HRB 2138923B, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE330762102, Telefon: +46 8 556 115 50, E-Mail:service@ilteducation.de (im Folgenden „ILT“ genannt) erhältlichen Angebote und Leistungen. Sie regeln die Rechtsbeziehung zwischen ILT und dem Nutzer/der Nutzerin (nachfolgend geschlechtsneutral „Kunde“ genannt) im Zusammenhang mit den kostenfreien und kostenpflichtigen Angeboten von ILT in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung.

1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck, der mit der App zur Verfügung gestellten Leistungen nicht seiner beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn ILT nicht ausdrücklich widerspricht.

1.4 Mündliche Nebenabreden oder Vertragsänderungen sind nur wirksam, wenn sie von ILT schriftlich oder per E-Mail bestätigt werden.

1.5 Macht der Kunde im Rahmen eines Lizenzvertrages Dritten ein Produkt oder einen Dienst des Anbieters zugänglich, so ist er verpflichtet, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB diesen Nutzern zur Kenntnis zu bringen und sicherzustellen, dass eine Nutzung nur unter Beachtung und im Rahmen der Vertragsbestimmungen und dieser AGB erfolgt. Der Kunde haftet ILT für jegliche Schäden, die sich aus einer Verletzung dieser Verpflichtung ergeben.

§2 Leistung

2.1 Der Kunde kann digitale Inhalte in Form von elektronischen Büchern, und sonstigen Arten audiovisueller Unterhaltung (im Folgenden „Titel“ genannt) zur einfachen Nutzung auf kompatiblen Abspielgeräten im Rahmen einer kostenlosen Demo-Phase testen oder im Rahmen eines Abonnements erwerben. Unterstützt werden die Betriebssysteme iOS 10 und höher sowie Android 6.0 und höher sowie die Browsernutzung mit gängigen Browserlösungen (z.B. Internet Explorer, Google Chrome, etc.) für die Schul-Version der App.

2.2 Für die Nutzung der Titel ist

2.2.1 das Herunterladen und Installieren einer ILT-App (Polylino, im folgenden „App“ genannt) in der Version für Deutschland, Österreich und die Schweiz auf die unterstützten Abspielgeräte notwendig. Die Apps sind kostenfrei und stehen auf Vertriebsplattformen wie iTunes und Google Play zur Verfügung.

2.2.2 Die Nutzung eines Gerätes mit einem Internetbrowser und Internetzugang notwendig, sollte die Polylino Schule Version nicht nur als App genutzt werden. In diesem Fall steht Zugang via https://app.polylino.de/ zur Verfügung.

2.3 ILT bietet verschiedene Abonnements zur Nutzung der digitalen Inhalte. Die Nutzung der Inhalte ist basierend auf den vertraglich vereinbarten Konditionen gestattet. Weitere Konditionen und Preise der Abonnements erhält der Kunde durch die Kontaktaufnahme mit ILT via service@ilteducation.de oder via https://www.ilteducation.de/unser-service/lizenzen/.

2.4 ILT bietet im Rahmen von einer dauerhaften Werbeaktion die Möglichkeit, Inhalte kostenfrei für 30 Tage zu nutzen (Demo-Phase). Dazu sind die Registrierung und Zustimmung zu den AGB notwendig. Die kostenfreie Nutzung ist nur innerhalb des genannten Zeitraums und nur für Neukunden möglich.

2.5 Im Falle eines Probeabonnements endet dies automatisch nach Ablauf der vereinbarten Demo-Phase und wandelt sich nicht in ein reguläres Abonnement um. Es besteht keine Verantwortung des Kunden vorher fristgemäß zu kündigen. Die Beendigung des Probeabonnements erfolgt automatisch nach Ende des Aktionszeitraums.

2.6 Der Kunde lädt die App über einen entsprechenden App-Store eines Drittanbieters (Google, Apple u.ä., im Folgenden „App-Store“). Für den Download in einem App-Store gelten dessen Nutzungsbedingungen, Datenschutzbestimmungen und sonstige Geschäftsbedingungen. Es finden keine In-App-Purchases, also Käufe, die innerhalb der App veranlasst werden, statt.

2.7 Für die Nutzung der App ist es notwendig, die App (ggf. von dem für das jeweilige Endgerät vorgeschriebenen App-Store) herunterzuladen und diese selbst zu installieren. Der Kunde erhält die App nicht auf einem Datenträger und erhält auch kein Benutzerhandbuch, weder gedruckt noch in elektronischer Form.

2.7.1 Die App selbst ist kostenlos. Eine dauerhafte Nutzung der Inhalte ist allerdings nur mit Abschluss eines Lizenzvertrages (bzw. Abonnements) möglich.

2.7.2 Die inhaltlich vollumfängliche Nutzung der App setzt eine vorherige Anmeldung des Kunden, z.B. via https://www.ilteducation.de/gratis-demo/, voraus.

2.7.3 Die Anmeldung erfolgt durch die Einrichtung eines Mitgliedskontos (nachfolgend „Account“) mit der E-Mail-Adresse des Kunden und einem von ihm erstellten Passwort. Dabei hat der Kunde auf die Richtigkeit der Angaben zu achten. Er darf keine falschen, ungenauen oder irreführenden Angaben machen oder Informationen oder Daten verwenden, zu deren Nutzung er nicht befugt ist.

2.7.4 Die Anmeldung von Schülern benötigt keine E-Mail-Adresse, kann allerdings nur von der schulischen Einrichtung bzw. der zuständigen Lehrkraft erfolgen.

2.8 ILT kann dem Kunden von Zeit zu Zeit Aktualisierungen zum Herunterladen und Installieren bereitstellen („Software Updates“). Solche Software-Updates können in verschiedener Form erfolgen und werden grundsätzlich zur Fehlerbehebung, Verbesserung, Sicherheit und Zuverlässigkeit der Leistung sowie vorher installierter Software oder eines für den Zugang zu der Leistung verwendeten Produkts oder Gerätes zur Verfügung gestellt. Eingeschlossen sind vollkommen neue Versionen. Die Software-Updates können eine Wiederherstellung u.a. von Einstellungen erforderlich machen, um die Leistung wieder in gewohntem Umfang nutzen zu können.

2.9 Die App selbst ist kostenlos. Eine dauerhafte Nutzung der Inhalte ist allerdings nur mit Abschluss eines Lizenzvertrages (bzw. Abonnements) möglich.

§ 3 Rechteeinräumung

3.1 ILT räumt dem Kunden an der App und den Titeln ein einfaches, nicht übertragbares, Nutzungsrecht zur Nutzung der App im pädagogisch relevanten Umfeld und der Titel im vertraglich vereinbarten Umfang ein.

3.2 Im Falle des Abonnements via Lizenzvertrag ist der Kunde berechtigt, gemäß den Konditionen des Lizenzvertrages eine bestimmte Anzahl von Titeln für die Dauer des Abonnements zu privaten, persönlichen und nichtgewerblichen Zwecken in Verbindung mit den Apps und weiteren Geräten zu konsumieren. Eine Weitergabe der Titel an Dritte, z.B. im Wege des Verkaufs, der Miete oder Leihe, oder deren öffentliches Zugänglichmachen, eine Bearbeitung, Vervielfältigung, Speicherung oder sonstige nicht ausdrücklich erlaubte Nutzung ist nicht zulässig, soweit eine entsprechende Funktion in der App dafür nicht ausdrücklich von ILT aktiviert ist.

3.3 Die von ITL zur Verfügung gestellten Leistungen (insbes. Titel, App) sind in der Regel durch gewerbliche Schutzrechte (insbes. durch Urheberrecht, Markenrecht und Patenrecht) geschützt. Von diesem Schutz sind insbesondere alle Texte, Grafiken, Illustrationen, Musikstücke, Software, Benutzeroberflächen, sichtbaren Oberflächen, Fotos, Marken, Logos, Töne, Musik, Bilder, einschließlich insbesondere des Designs, der Struktur, des Aussehens und der Anordnung dieser Inhalte innerhalb der App sowie alle Bestand- und Bauteile der App etc. umfasst. Es ist Kunden untersagt, diese Leistungen im Ganzen oder Teile davon, ohne die Einwilligung von ILT zu ändern, veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu speichern, in eine Datenbank aufzunehmen oder auf etwaige sonstige Weise zu kommerzialisieren. Dies gilt auch für Inhalte, die nicht urheberrechtlich geschützt sind. Ferner sind alle Marken und Namen kennzeichenrechtlich geschützt. Sie dürfen nicht markenmäßig verwendet werden, ohne dass ILT vorher zugestimmt hat.

§4 Abonnements, Lizenzverträge und Zahlungsbedingungen

4.1 ILT bietet verschiedene Abonnements bzw. Lizenzverträge zur Nutzung von einer von der Art des Abonnements abhängigen bestimmten Anzahl von Titeln auf bestimmten mit dem Internet verbundenen Endgeräten an. Auf die Titel kann mit einer unlimitierten Anzahl an Endgeräten zugegriffen werden. Weitere Konditionen und Preise der Abonnements bzw. Lizenzen erhält der Kunde durch Kontaktaufnahme mit ILT via service@ilteducation.de oder https://www.ilteducation.de/unser-service/lizenzen/.

4.2 ILT bietet im Rahmen von Werbeaktionen die Möglichkeit, digitale Inhalte kostenfrei zu nutzen („Demo-Phase“). Dazu sind die Registrierung und Zustimmung zu den jeweils gültigen AGB unter den genannten Bedingungen notwendig.

4.3 Im Falle eines Probeabonnements endet dies automatisch nach Ablauf der vereinbarten Demo-Phase und wandelt sich nicht in ein reguläres Abonnement um. Es besteht keine Verantwortung des Kunden vorher fristgemäß zu kündigen. Die Beendigung des Probeabonnements erfolgt automatisch nach Ende des Aktionszeitraums.

4.4 Die Zahlung als Gegenleistung für ein Abonnement bzw. den Lizenzzeitraum wird 30 Tage nach Vertragsabschluss bzw. Erhalt der Rechnung fällig und muss auf das von ILT designierte Konto, genannt in der Rechnung, überwiesen werden.

4.5 Maßgeblich sind ausschließlich die Preisangaben von ILT zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Soweit nicht anders gekennzeichnet, verstehen sich sämtliche Preisangaben inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge 30 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

4.5.1 Der im Vertrag angegebene Preis basiert auf der Anzahl der Kinder, die der Kunde in der Einrichtung registriert hat. Sollte sich die Anzahl der Kinder zu Ende der Vertragslaufzeit geändert haben, ist ILT berechtigt, den Preis basierend auf der dann aktuellen Anzahl anzupassen. ILT hat das Recht, Informationen über die Anzahl der registrierten Kinder im Betrieb einzuholen.

4.5.2 ILT hat das Recht, während der Vertragslaufzeit alle 12 Monate die Abonnement- bzw. Lizenzvertragkosten für 1 Jahr im Voraus zu berechnen.

4.5.3 Die Zahlungsbedingungen sind 30 Tage netto. Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet. Der Kunde kommt in Zahlungsverzug, wenn er auf eine nach Fälligkeit erfolgende Mahnung des Anbieters nicht leistet. Auch ohne Mahnung tritt der Verzug spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungszugang ein.  Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Anbieter zur Geltendmachung von Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5 Prozentpunkten und – wenn der Kunde kein Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist – in Höhe von jährlich 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB berechtigt. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen.

4.6 Über einen Zahlungsverzug wird ILT den Kunden per E-Mail benachrichtigen. ILT wird die Erbringung der vom Kunden bestellten Inhalte bis zur vollständigen Zahlung verweigern. Das Abonnement bzw. der Lizenzzeitraum läuft ab dem Tag des vollständigen Zahlungseingangs unverändert weiter, jedoch verschoben um den Zeitraum, in dem ILT von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch gemacht hat. Leistet der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Eintritt des Verzugs den Zahlungseingang, so darf ILT vom Vertrag zurücktreten. Die Kosten eines fehlgeschlagenen Lastschrifteinzugs gehen zu Lasten des Kunden.

4.7 Werden ILT nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern geeignet sind bzw. werden die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, so ist ILT berechtigt, nach eigener Wahl die sofortige Fälligkeit aller Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung geltend zu machen oder die Stellung von Sicherheiten zu verlangen.

4.8 Alle Rechnungen werden dem Kunden von ILT nach Abschluss eines Lizenzvertrages in pdf-Form via E-Mail an den im Vertrag angegeben Rechnungskontakt geschickt.

4.9 Nach Ablauf des Vertrags und der Vertragslaufzeit hat ILT das Recht, den Preis der Dienstleistung zu ändern.

4.10 Roaming-Zugriffe ins Ausland: Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und nicht Bestandteil der Vereinbarung mit ILT.

4.11 Für die Herstellung und Nutzung einer Internetverbindung können zusätzliche Kosten anfallen. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und nicht Bestandteil der Vereinbarung mit ILT.

§5 Vertragsdauer und Verlängerung der Gültigkeit

5.1 Die Lizenzvereinbarung gilt für die Dauer der in der Vereinbarung angegebenen Vertragslaufzeit. Der Vertrag wird automatisch um eine neue Vertragslaufzeit von 12 Monaten verlängert, wenn die schriftliche Kündigung nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der laufenden Vertragslaufzeit erfolgt. Die Kündigung kann jederzeit in schriftlicher Form über service@ilteducation.de vorgenommen werden.

 5.2 Nach Ablauf der Vertragslaufzeit hat der Kunde keinen Zugriff mehr auf die Inhalte.

 5.3 Bezahlt der Kunde eine Rechnung, die den Vertrag verlängert, gilt dies als Zustimmung zur Verlängerung des Abonnements.

§6 Verhaltenskodex, Verweise und Links

6.1 Der Kunde der Angebote von ILT verpflichtet sich zur Einhaltung des geltenden Rechts. Er wird insbesondere keine gewerblichen Schutzrechte, Urheberrechte, urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Leistungsschutzrechte, Namens- und Persönlichkeitsrechte verletzen.

6.2 Der Kunde erkennt an, dass folgende Handlungen untersagt sind:

6.2.1 sich als eine andere Person auszugeben,

6.2.2 den technischen Ablauf der Leistungen zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen,

6.2.3 Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern,

6.2.4 persönliche Daten über andere Kunden bzw. Nutzer zu sammeln oder zu speichern,

6.2.5 die Internetseite, deren Inhalte, die Software oder Hardware von ILT oder anderen Kunden bzw. Nutzern mit Viren zu infizieren,

6.2.6 in die Inhalte oder die mit den Inhalten verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen oder diese zu unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Inhalten verbunden sind, nicht einzuhalten,

6.2.7 die Missachtung von einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Urheberrechts und anderen gewerblichen Schutzrechten sowie von Persönlichkeitsrechten Dritter beim Teilen von Inhalten,

6.2.8 gewaltverherrlichende, rassistische, menschenverachtende, diskriminierende oder sonst gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte mit ILT in Verbindung zu bringen.

6.3 ILT ist berechtigt, Inhalte zu überprüfen, zu verändern, zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um

6.3.1 die allgemeinen und besonderen Geschäftsbedingungen durchzusetzen,

6.3.2 gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,

6.3.3 auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren,

6.3.4 die Rechte von ILT, ihrer Mitarbeiter, der Kunden oder der Öffentlichkeit wahrzunehmen, zu verteidigen und zu schützen,

6.3.5 die angebotenen Leistungen in technischer Hinsicht zu verbessern oder

6.3.6 Sicherheitsmaßnahmen gegen Virus- bzw. Hackerattacken bzw. andere vergleichbar schädliche Anwendungen bzw. Dateien zu implementieren.

§7 Widerrufsrecht

7.1 Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen seinen Vertrag mit ILT zu widerrufen.

7.2 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde ILT mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

7.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

7.4 Wenn der Kunde den Kauf der Lizenz oder das Abonnement widerruft, hat ILT alle Zahlungen, die ILT vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf bei ILT eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

7.5 Das Widerrufsrecht erlischt auch dann, wenn ILT mit der Erbringung der Leistung begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass ILT mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

7.6 Muster-Widerrufsformular zum Downloaden.

§8 Kündigung des Lizenzvertrages

8.1 Die Kündigung eines bereits abgeschlossenen Abonnements bzw. Lizenzvertrages kann jederzeit via service@ilteducation.de erfolgen. Der Kunde erhält eine Bestätigung über den Zugang der Kündigungserklärung per E-Mail. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit hat der Kunde keinen Zugang mehr zu ILT Produktion oder Inhalten.

§9 Sperrung und Löschung des Accounts

9.1 ILT behält sich das Recht vor, bei dem begründeten Verdacht eines Missbrauchs oder sonstiger erheblicher Unregelmäßigkeiten hinsichtlich der Nutzung von ILT Produktion durch den Kunden, die die berechtigten Interessen von ILT oder Dritten beeinträchtigen können, den vorläufig oder endgültig zu sperren.

9.2 ILT wird den Kunden über jegliche ihn betreffenden Nutzungsbeschränkungen oder Kontosperrungen informieren solange eine Vertragsvereinbarung vorliegt, es sei denn, es ist ILT gesetzlich untersagt. Sollte es sich um eine kostenlose Demo-Phase handeln, behält sich ILT das Recht vor, Nutzungsbeschränkungen oder Kontosperrung zu jeder Zeit ohne Benachrichtigung vorzunehmen.

9.3 Der Demo-Kunde kann seinen Account über eine E-Mail an den service@ilteducation.de jederzeit löschen. In diesem Fall werden seine Daten innerhalb von 6 Monaten gelöscht. Der Kunde hat die Möglichkeit seinen Account zu einem späteren Zeitpunkt durch Kontaktaufnahme zu ILT per E-Mail oder Telefon wiederherzustellen und ILT Produkte zu nutzen.

§10 Gewährleistung

10.1 ILT bemüht sich um einen bestmöglichen Service, insbesondere das langfristige Angebot der digitalen Inhalte. Es können jedoch Fälle auftreten, in denen ILT oder der Rechteinhaber aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten, behördlicher oder gerichtlicher Anordnung die Nutzung der digitalen Inhalte unterbindet. Dann ist ILT berechtigt, solche digitalen Inhalte unverzüglich zu sperren.

10.2 ILT bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Internetseite und der App und der damit verbundenen digitalen Inhalte für 24 Stunden an 7 Tagen, jedoch ist eine Verfügbarkeit zu 100% technisch nicht möglich. Insbesondere aufgrund von Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Kapazität oder sonstigen Ereignissen außerhalb des Machtbereichs von ILT wie Stromausfall kann es zu Störungen und einer vorübergehenden Einstellung des Angebots von ILT kommen.

10.3 Mängelbehebungen und Verbesserungen des Angebots finden insbesondere durch die Zurverfügungstellung von kostenlosen Updates statt. Die mangelfreie Erbringung des Angebots kann nur dann gewährleistet werden, wenn der Kunde die Updates entsprechend herunterlädt und installiert.

10.4 ILT übernimmt keine Garantie für seinen Service und die digitalen Inhalte. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

§11 Haftung

11.1 Der Kunde haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Accounts vorgenommen werden, wenn er vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat.

11.2 ILT haftet für durch eine Pflichtverletzung entstandene Schäden bei Vorsatz, Arglist oder grober Fahrlässigkeit sowie im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

11.3 Mit Ausnahme eines Falls der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet ILT für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, die ILT nach Inhalt und Zweck dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen und ggf. ihrer Ergänzungen zu erbringen hat, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Nutzung der App bzw. Browserversion erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

11.4 Gegenüber Unternehmern ist die Haftung außer im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.5 Der Kunde erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Dienste von ILT, insbesondere der Inhalte, technisch nicht zu garantieren ist. ILT bemüht sich jedoch, diese möglichst an 7 Tagen in der Woche für nahezu volle 24 Stunden verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von ILT stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Leistungen der App bzw. Browserversion und damit zur Nichtverfügbarkeit von Inhalten führen.

11.6 ILT behebt Mängel insbesondere durch die Zurverfügungstellung von Updates. ILT kann die mangelfreie Erbringung der Leistung zudem nur dann gewährleisten, wenn der Kunde die erforderlichen, von ILT zum Herunterladen bereitgestellten Updates der App auch unverzüglich installiert bzw. das Cache seines Browsers regelmäßig entleert. Eine Gewährleistung von ILT für Mängel, die daraus resultieren, dass der Kunde die zur Fehlerbehebung erforderlichen und von ILT kostenlos (jedoch ggf. zzgl. der Kosten Ihres Netzbetreibers für die Datenverbindung zum Download) bereitgestellten Updates nicht oder nicht rechtzeitig installiert hat, ist ausgeschlossen. Im Übrigen bleiben Bereicherungs- oder Schadensersatzansprüche unberührt.

11.7 Beschränkungen der Interoperabilität und der Kompatibilität der von ILT angebotenen Inhalte mit Hard- oder Software sind ILT außer in den genannten Fällen nicht bekannt.

11.8 ILT haftet nicht für den Ersatz von Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der Internetseite ergeben, insbesondere nicht, dass die Internetanbindung über einen Dritten ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert.

11.9 ILT übernimmt keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Internetseiten Dritter, auf die mittels eines Links oder sonst von der Internetseite verwiesen wird. Eine vorherige Überprüfung der Internetseite Dritter ist durch die Verlinkung nicht zwingend erfolgt.

§12 Datenschutz

12.1 Informationen über den Umgang mit personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung.

§13 Übertragbarkeit

13.1 Die Übertragung des Vertrags ganz oder teilweise bedarf nicht der Zustimmung des Kunden. In diesem Fall kann der Kunde jedoch den Vertrag fristlos kündigen, sollten sich durch die Übertragung die vereinbarten AGBs unzumutbar ändern.

§14 Änderungsvorbehalt

14.1 ILT behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, mit Ausnahme der damit verbundenen Leistungsbeschreibungen, jederzeit und ohne Angaben von Gründen zu ändern. Die neuen Nutzungsbedingungen werden rechtzeitig, mindestens jedoch zwei Wochen vor dem Zeitpunkt, zu dem sie in Kraft treten sollen, bekannt gegeben. Widerspricht der Kunde Änderungen nicht spätestens vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens schriftlich oder per E-Mail an service@ilteducation.de, gelten die Änderungen als angenommen. ILT wird den Kunden in dem Mitteilungsschreiben auf die Bedeutung seines Schweigens und den Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen sowie auf das Recht zur fristlosen Kündigung hinweisen. Widerspricht der Kunde fristgerecht, gelten die bisherigen Bedingungen fort.

§15 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

15.1 Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) und der Regeln des Internationalen Privatrechts, soweit diese nicht zwingend das Recht am Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Kunden für anwendbar erklären.

15.2 Erfüllungsort für Zahlungen ist der Sitz von ILT Deutschland GmbH.

15.3 Gerichtsstand ist ebenfalls der Sitz von ILT, sofern der Kunde keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat oder sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB), ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt. ILT ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

15.4 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind hier als PDF-Dokument downloadbar.

§16 Online-Streitbeilegung

16.1 Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung und § 36 VSBG richtet die Europäische Kommission eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung ein. Die Online-Plattform ist unter ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.

16.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet. Wir bitten Sie daher bei Fragen zu diesem Thema unseren Kundenservice zu kontaktieren.

 

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